Politik

“Klarmachen zum Ändern” – gilt auch für den internen Kompass

Aus meiner ganz persönlichen Perspektive eine Nachbetrachtung der Wahl 2013 im Hinblick auf die nicht erreichten Prozentzahlen der Piraten. Es wird natürlich viel über Ursachen gesprochen, es an Personen festgemacht, an der fehlenden medialen Präsenz und noch einigem mehr. Dennoch sollte die Piraten auch mal nach innen schauen, was vielleicht in den letzten Wochen und Monaten nach dem Stimmungshoch nicht so wirklich gut gelaufen ist.

Vielleicht lässt es sich auf einen “Dreiklang” zusammenschrumpfen. Nur meine ganz persönliche Ansicht  !!!! …. es darf also zerrissen, zugestimmt oder mit dem Kopf geschüttelt werden 🙂

Strukturen! – Themen! – Köpfe! (man kann auch gern Strukturen und Themen in der Reihenfolge tauschen)

*Strukturen* 
Basisdemokratie ist gut, aber ohne eine transparente, aber auch stringente Linie innerhalb der Partei wird es immer wieder kunterbuntes Durcheinander und Alleingänge geben. Manchmal wusste man einfach nicht mehr, ob nun jemand für die Partei spricht, für sich selber, oder für eine Gruppierung. Und dann am besten alle 3 völlig unterschiedliche Positionen. Das sollte schnellstens etwas kanalisiert werden. Dies würde dann auch eine Kommunikation mit einer Stimme nach außen extrem vereinfachen.

Dazu kommt, dass die (in der Öffentlichkeit so zumindest wahrgenommene) Fokussierung auf LF, Piratenpad, Twitter und co vielen wohlgesonnenen einfach nicht ausreicht oder diese nicht anspricht. Viele der wichtigen und guten Themen landen dann in einem virtuellen Diskussionsnirvana, dem man dann nicht mehr folgen kann und/oder will. Es wäre gut, wenn neben den elektronischen Kanälen auch diejenigen “abgeholt” werden, die derartige Themen auch mal konstruktiv/kontrovers von Angesicht zu Angesicht diskutieren wollen. Und das sind nun überwiegend auch Wähler, die die Grenze von 30, 40 oder 50 bereits überschritten haben. Man verschenkt hier meiner Ansicht nach einfach die Chance, mit vielen in ein wirkliches Gespräch zu kommen.
Zur SMV äußere ich mich aktuell nicht …

*Themen*
Die Piraten sind einst angetreten, um vorrangig die Themen Datenschutz, Netzpolitik, Bürgerbeteiligung/-rechte voranzubringen. Wichtige Themen auch heute noch. Dazu kamen dann Themen wie BGE (als Vision) und Erweiterungen des Parteiprogramms. Das führte dann dazu, dass die Kernthemen etwas in den Hintergrund rückten mit dem Ziel, möglichst alle Themen irgendwie bedienen zu können. 
Vielleicht sollte man versuchen, die Kernthemen wieder zu fokussieren und dann dies vor allem in einer dem “gemeinen” Wähler in einer verständlichen Form nahezubringen. Nicht nur die Missstände, sondern auch welche konkret umsetzbaren Vorschläge man dazu hat. Die Visionen zu verkaufen (siehe BGE) allein reicht imho nicht, wenn man es nicht umfassend versteht, dem Bürger seine Werte/Vorstellungen und konkreten Schritte für die nächsten 2-3 Jahre überzeugend darzulegen.
Daher wären für meinen Geschmack folgende Themen wichtg:

– Bürgerrechte
– Bürgerbeteiligung
– Datenschutz
– Netzpolitik
– Bildungsgerechtigkeit

Je nach Ausrichtung kann das Thema soziale Gerechtigkeit hinzugenommen werden, allerdings sollte man hier vermeiden, die linken noch links zu überholen. Jedenfalls nicht mit brachialer “Gewalt.”

*Köpfe*
Wenn man sich den Wahlkampf anschaut, dann lief der eher nach  amerikanischen Verhältnissen ab. In Bayern wählten die Bürger Seehofer, und weniger das Programm der CSU. Bei der BTW eher Fr. Merkel, als das Programm der CDU.
Insofern muss man sich schon die Frage stellen, ob es nicht auch sinnvoll wäre, die basisdemokratisch erarbeiteten programmatischen Standpunkte durch entsprechende “Köpfe” präsentieren zu lassen bzw. bestimmte Themen mit bestimmten Köpfen zu verbinden. Dies muss ja nicht dazu führen, dass dann nur noch eine(r) für die Partei sprechen kann/darf. Allerdings fehlen eben aus meiner Perspektive Identifikationsfiguren, die dann auch vom Wähler als solche wahrgenommen werden können. 

So, nun darf munter drauflos geschossen werden.
Sicher sind in diesen Zeilen auch Ansätze enthalten, die manchem Piraten die Haare zu Berge stehen lassen.
Wichtig ist mir in diesem Zusammenhang nicht das Recht bekommen, sondern eine offene und ehrliche Diskussion ohne Augenklappe.

Der Wahlspruch “Klarmachen zum Ändern” kann aus meiner Sicht nur dann gelten, wenn man diesen auch intern bereit ist zu leben.
🙂

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