Politik

73 Beiträge

Wenn der Staat Algorithmen nutzt – brauchen wir ethische Standards

Algorithmen sind nichts Neues Bereits seit Lebzeiten begleiten uns Algorithmen. Genau gesagt seit dem 12 Jahrhundert. 🙂 Also nicht jeden Einzelnen von uns, aber über die Jahrhunderte hinweg unsere Gesellschaften. Algorithmen sind vereinfacht ausgedrückt eindeutige Handlungsanleitungen zur Lösung eines Problems. Sie bedürfen dazu nicht einmal mathematischer Formeln oder Code oder […]

Abseits vom Grundgesetz : Fraktionszwang oder Gewissen – das ist hier die Frage.

Geist des Grundgesetzes als Verhandlungsmasse? Die Sondierungen sind beendet und haben in vielen Bereichen ein Ergebnis gebracht, welches weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist. Dabei beziehe ich das nicht nur auf unsere Sichtweise als Piraten. Selbst in der SPD herrscht ob dieses Ergebnisse eine Zerrissenheit, die die ganze Partei nachhaltig […]

Freistaat_Bayern

Die große Enttäuschung – der 10-Punkte-Plan des Markus Söder

10-Punkte-Plan für Bayern – Mutlos, Ideenlos Mit viel Aufmerksamkeit der Medien stellte der designierte bayerische Ministerpräsident, Markus Söder, seinen 10-Punkte-Plan zur Landtagswahl 2018 vor. Natürlich habe ich mir diesen 10-Punkte-Plan ebenso angeschaut. Das Fazit zu den einzelnen Punkten könnt Ihr Euch, falls Ihr Euch das antun wollt, gern nachfolgend anschauen. […]

Road to nowhere

Sondierungsergebnisse im Einzelcheck

Die Sondierungsergebnisse manifestieren digitalen, netzpolitischen, bildungspolitischen und datenschutzrechtlichen Stillstand Das grundlegende Fazit zu den Sondierungsergebnisse hatten wir Euch ja gestern bereits hier mitgeteilt. Darüber hinaus hatten wir Euch versprochen, uns auch mit den Einzelergebnisse zu beschäftigen. Grundlage war die Sondierungswunschliste, die wir am 04.01.2018 im Vorfeld der Sondierungen veröffentlicht hatten. […]

Road to nowhere

Sondierungen und Digitalisierung – die große Enttäuschung

Das Sondierungspapierschiff im Meer der Digitalisierung versunken (Der Erfolg unfähiger Könige ist das Unheil der Völker) Geradezu druckfrisch ist das Papier zu den Sondierungen für eine neue große Koalition (hier entlang) das seit dem heutigen Freitag im Netz abrufbar ist. Die Arbeitsgruppe Digitalisierung der Piratenpartei hat es in Bezug auf digitalpolitische […]

Sondierungswunschliste

Sondierungen diesmal richtig gestalten – gerade in den Bereichen Netzpolitik, Datenschutz und Digitalisierung Nun beginnen sie wieder, die Sondierungen zwischen CDU, CSU und SPD. Bereits während der Sondierungen zu Jamaika wurde allerdings deutlich, dass die Protagonisten gerade im Bereich Digitalisierung und Grundrechte vieles würden schuldig bleiben. Auch in der neuen […]

Zwischenfazit Sondierungen

Sondierungen mit ersten „Ergebnissen“ Natürlich sind Sondierungen immer so eine Sache. Was da an grundlegenden Punkten festgehalten wird, sind meistens nur der Minimalkonsens. Und dann meistens noch so schwammig formuliert, dass man nicht wirklich weiß, was am Ende denn bei Koalitionsverhandlungen wirklich herauskommt. Dennoch lohnt sich bereits jetzt ein kurzer […]

Digitale Sondierung

Sondierung in Berlin – diesmal auch das Thema „Digitales“ Man kann der FDP sicherlich vieles vorwerfen, aber den Anspruch an Transparenz in Ihrem Handeln hat die Partei heute auf Twitter unter Beweis gestellt. Während von den anderen an der Jamaika-Sondierung beteiligten Parteien nix zum aktuellen Stand zu lesen war, veröffentliche […]

bafög

42 – eine Nachlese

42 – die magische Zahl Wie üblich im Vorfeld eines Bundesparteitages der Piraten werden wieder jede Menge Anträge zur Diskussion gestellt. Klar sind es diesmal nicht so viele wie im Vorfeld einer Wahl. Dennoch sind es immer noch ausreichend. Und zu einem dieser bereits im Vorfeld auf Twitter heterogen diskutierten […]

Es geht um unser Land

Es geht um unser Land

Es geht um unser Land – Was nach der Wahl getan werden muss Nun wurde gewählt. Neben der historischen Schlappe der CDU und dem desaströsen Abschneiden der SPD wird die Regierungsbildung eine sehr spannende Sache. Das nebenbei die CSU für ihre rechtspopulistische Politik auch einer böse Watschn bekommen hat, ist […]