Bürger,  Politik

Wenn nicht jetzt, wann dann?

Wenn nicht jetzt, wann dann ?`

Irgendwann in seinem Leben kommt man an den Punkt, an dem man sich entscheiden muss. Das kennt sicher jeder aus den verschiedensten Anlässen. Egal ob es sich um private oder berufliche Entscheidungen handelt. Man entscheidet dann und hofft, dass diese Entscheidung die richtige sein wird.

Wenn man sich irgendwann mit Politik beschäftigt, ganz gleich ob Kommunal – oder Bundespolitik, kommt man an einen Punkt an dem man sich fragt, welche Rolle man einnehmen möchte:

  • Stiller Beobachter
  • Meckerkopp
  • Mitmachen

Natürlich hat jeder der Rollen ihre eigenen und spezifischen Vor- und Nachteile. Doch am Ende stand für mich persönlich nach einer ganzen Weile in der Rolle „Stiller Beobachter“ eigentlich fest: „Mitmachen“ ist der einzig sinnvolle Weg, um irgendwann etwas verändern zu können.

Und damit steht man eigentlich schon vor dem nächsten Problem. Mitmachen gut und schön, doch in welchen Strukturen? Die politische Landschaft ist da in Deutschland in den jeweiligen Stufen sehr bunt und bietet grundsätzlich jedem eine Möglichkeit, sich einbringen zu dürfen. Egal ob Bürgerinitiative (zumeist kommunal), oder NGO bis hin zu einer Partei. Alles würde irgendwie gehen.

Mir wurde relativ schnell klar, dass es auf irgendeine Form der bunten Parteienlandschaft hinauslaufen würde. Was mir dabei wichtig war sind folgende Eckpunkte:

  • Keine extremistische Partei
  • Möglichst umfassendes Programm
  • Unkompliziert mitmachen dürfen

Und so sortierte ich am Anfang gleich mal aus. Aus naheliegenden Gründen kamen somit NPD, AFD oder dergleichen nicht in Frage. Am rechten Rand oder ganz rechts verträgt sich nicht mit meinem politischen „Kompass“, der wohl eher auf der liberalen oder linken Seite zu suchen ist. Die FDP mag ich schon seit Jahren nicht, und als geborener Atheist kamen auch die christlichen „Volksparteien“ nun mal nicht in Frage. Also blieben am Ende der Betrachtung nur 3 Parteien übrig:

  • SPD
  • Linke
  • Piraten

Nachdem die Wahlen rum waren verschwand die SPD ganz schnell wieder aus meinem Radar. Denn wer die Wähler so an der Nase herumführt, für den möchte ich nun wirklich nicht politische Arbeit machen.
Blieben also die Linke und die Piraten übrig.
Also hab ich mir die Zeit genommen und in der Rolle stiller Beobachter mir die Positionen, die Programme und die Möglichkeiten zum Mitmachen angeschaut.
Und hier liegen die Piraten, trotz aller Fehler, trotz Punkten im Programm die ich nicht sonderlich mag, eben doch noch ein kleines Stück vor der Linken.
Klar, dass die Linke auf Grund der Zugehörigkeit zum Bundestag viel mehr Möglichkeiten hat, etwas auf Bundesebene zu bewegen ist logisch.

Dennoch zog es mich dann irgendwie zu den Piraten. Vielleicht mag ich ja die Rolle des Underdogs. Sei es drum.

Also nutzte ich die Möglichkeiten von Twitter, von den offenen Pads, von Mumble um mich zu orientieren. mich einzubringen. Im Übrigen, ganz ohne Parteistatus oder Mitgliedschaft. Geht ganz hervorragend und niemand fragt, ob man Mitglied ist oder nicht. Wichtig ist das Mitmachen, das Einbringen. Und so entstanden Presseartikel, Blogposts sowie die Mitarbeit in den AG´s Netzpolitik, Datenschutz. Auch bei den Sozialpiraten fand ich Themen zum Mitarbeiten, oder in der SG TTIP. Dazu kamen dann weiterhin Sachen wir TiSA, oder auch die Entwicklung in der Türkei, zu der man eine eigene Meinung hatte und diese auch einbringen konnte.

Wie man sieht, es werden einem Interessenten keine Steine in den Weg gelegt, um sich einbringen zu können. Überall traf man auf Leute, die sich über das aktive Mittun freuten, auch wenn man eben nicht der ausgewiesene Experte ist.

Natürlich findet man auch weniger schöne Geschichten, die einen dann zum Nachdenken anregen. Egal ob Flaggengate, Bombergate, die scheinbar unversöhnlichen und nicht gerade  am Parteiwohl interessierten organisierten Extremlinken, das ständige „runtermachen“ via Twitter, ein in der Wahrnehmung unorganisierter und kaum handlungsfähiger Bundesvorstand. Oder die extrem dünne Mitarbeit in den AG´s, in denen man zuweilen zu dritt umherhockt. Oder die gegenseitigen Eifersüchteleien zwischen den AG´s, in denen die eine immer den Anspruch hat wichtiger zu sein als die andere. Die 47 AG´S, wo man sich fragt, ob diese Zersplitterung im Sinne der Positionen der Gesamtpartei und der Wirksamkeit der politischen Arbeit überhaupt sinnvoll ist. Oder die numerisch  28.000 Mitglieder, von denen nur ~ 10% ihre Beiträge bezahlen. Oder .. oder … oder …..

Ja, all diese Punkte haben mich lange zweifeln lassen, ob ich bei den Piraten wirklich richtig aufgehoben bin. Ob man hier wirklich langfristig gute politische Arbeit machen kann. Am Ende jedoch trat ich genau zu diesen „Gate“-Zeiten ein, erlebte das Zerbröckeln des Bundesvorstands, die innerparteiliche Richtungsfindung, die stetig sinkenden Umfragewerte und noch viele andere unschöne Geschichten.

Warum dann doch?

Weil die Piraten eine Chance sind, sich einbringen zu dürfen. Weil die Piraten viele gute Punkte im Programm haben, zu denen ich bedingungslos stehen kann. Weil die Piraten abseits von bekannten Strukturen die Möglichkeiten eröffnen, selbst am Programm rumzubasteln.

Und nun:  Nun bin ich drin. Nun bleibe ich.

Es warten viele Aufgaben, die die Partei intern bewältigen muss. Angefangen bei der innerparteilichen Bildung, bei der Stärkung der AG´s, bei der Findung von etwas sinnvolleren „Strukturen“ (auch wenn das Wort innerhalb der Partei quasi „verboten“ ist) und noch viele weitere wichtige Punkte, die allein vom Reden nicht umgesetzt werden können.

Es warten viele politische Themen, die dringend einer Veränderung bedürfen, einer neuen Politik, mit völlig neuen Ansätzen. Vieles, was sich im Programm der Partei wiederfindet, aber aktuell keine große Rolle spielt.

Deswegen ist es für mich wichtig mitzumachen. Mitzugestalten. Einfach um auch mal zu meinen Kindern und Enkeln sagen zu können:
„Nein, ich habe nicht nur zugeschaut und gemeckert. Ich habe mitgeholfen, für Euch eine lebenswerte Zukunft mitzugestalten“

 

Wenn nicht jetzt, wann dann?

 

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