• Politik

    Parteitag der Piraten – Aufbruch oder letzte Fahrt …

    Heute nun begann er, der lang erwartete Parteitag der Piraten. Über 900 Parteimitglieder waren dazu nach Bremen angereist. Nach der völlig verkorksten Bundestagswahl 2013 und der danach teils lähmenden Starre soll der Parteitag dazu dienen, wieder durch den Nebel zu schauen und einen klaren Kurs aufzunehmen. Dies scheint auch dringend nötig, wenn man an die bevorstehenden Europawahlen und die (aus meiner Sicht) noch viel wichtigeren Kommunalwahlen denkt. Besonderheit dabei ist sicherlich, dass von den bisherigen Protagonisten der Parteiführung niemand wieder kandidierte bzw. kandidieren wollte. Weder Bernd Schlömer, noch Katharina Nocun oder die vorherigen Johannes Ponader oder Marina Weisband waren auf Kandidatenlisten zu sehen. Dies muss per se nun nichts Schlechtes…

  • Politik,  Uncategorized

    SPD und Union planen Erleichterungen für Asylbewerber

    Nun hat man doch noch einen Kompromiss gefunden. Auch wenn Kompromiss bedeutet, dass es die geringstmögliche Gemeinsamkeit darstellt. Was soll geändert werden ? Die umstrittene Residenzpflicht, die festlegt, dass Asylbewerber ihren Landkreis nicht verlassen dürfen, wollen Union und SPD nicht aufheben, aber lockern.Sie wollen die Möglichkeit schaffen, dass Asylbewerber etwa Freunde oder Verwandte in anderen Regionen besuchen können. Bislang ist dafür ein Antrag nötig. In Zukunft sollen Asylbewerber bei Kurzaufenthalten von bis zu einer Woche nur noch mitteilen müssen, wo sie hinwollen – und rechtzeitig zurückkehren. Bisher nur geduldete Flüchtlinge, die bereits seit Jahren in Deutschland leben, sich aber gut integriert haben, sollen den Plänen zufolge die Chance auf ein…