42 – die magische Zahl

Wie üblich im Vorfeld eines Bundesparteitages der Piraten werden wieder jede Menge Anträge zur Diskussion gestellt. Klar sind es diesmal nicht so viele wie im Vorfeld einer Wahl. Dennoch sind es immer noch ausreichend. Und zu einem dieser bereits im Vorfeld auf Twitter heterogen diskutierten Antrag fand heute eine Mumblediskussion statt.

Brauchen die Piraten einen “kleinen Parteitag”? Abgekürzt “42”. 🙂
Das ist natürlich arg verkürzt, wer mag kann den gesamten Antragstext hier nachlesen (http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/S%C3%84A003)
Der Antragsteller Michael Ebner (@MichaelEbnerPP) stellte diesen Antrag vor und sich dann auch der Diskussion.

Ich mag an dieser Stelle inhaltlich gar nicht ins Detail bzw. auf die aufgezählten pro-und-contra-Punkte eingehen. Dazu wird sich der geneigte Leser dieses Antrages selbst ein eigenes Bild machen (müssen).
Vielmehr fielen mir persönlich an dieser Stelle einige andere Sachen auf.

Diskussionskultur

Bei allen kontroversen Meinungsäußerungen im Vorfeld war die heutige Diskussion geprägt von Respekt (für alle die damit nix anfangen können hier entlang (https://de.wikipedia.org/wiki/Respekt ) und vor allem von Sachlichkeit und Konstruktivität. Dies ist gerade bei kontroversen Anträgen/Ansichten bislang nicht immer so gewesen. von daher ist es mir persönlich sehr positiv aufgefallen.

Man wünscht sich, dass die beschriebenen Punkte zukünftig bei allen stattfindenden Meinungsaustauschen so praktiziert werden.
Und dabei ist es dann völlig egal, ob dies im Mumble passiert, auf Twitter oder im realen Leben, so richtig von Angesicht zu Angesicht.

“Randaspekte”

Ob es nun die Intention des Antragstellers war oder nicht, es wurden dann im Verlauf der Diskussion einige elementare Punkte angesprochen.
Ich vermute jedoch, dass diese im allgemeinen Grundrauschen der Diskussion zum Antrag etwas untergegangen sind. Von daher versuche ich die ganz kurz wieder “herauszuholen”.

Antragsqualität

Micha begründete seinen Antrag unter anderem damit, dass dann ggfls. Anträge für den BPT bereits durch diese Gruppe vorgesichtet werden könnten. Man mag dazu stehen wir man mag. aber im Verlaufe der Diskussion wurde ein Problem benannt, welches für mich eines der zentralen Probleme darstellt.

“Wie schaffen wir es, dass die Anträge auf dem BPT wieder mehr Qualität bekommen? Wie können wir auch im Vorfeld umfassend und auf breiter Basis darüber diskutieren?”

Hier wurden dann im Verlaufe der Diskussion einige wirklich nachdenkenswerte Ansätze vorgestellt. Von unterschiedlichen Diskussionsteilnehmern. Da ich davon ausgehe, dass der Live-Audio-Mitschnitt irgendwo veröffentlicht wird, erspare ich mir diese zu benennen. Allerdings sollten diese wirklich nachdrücklich und ergebnisoffen auf dem BPT oder unmittelbar danach besprochen werden.

Die heilige Kuh … Basisdemokratie

Im Verlaufe der Diskussion wurde als “Gegenargument” vorgebracht, dass dies den Grundsätzen der Piraten vollkommen zuwiderlaufe und damit die “Basisdemokratie” de facto zu Ende wäre. Und wir uns dann von anderen Parteien gar nicht mehr unterscheiden würden.
Bevor ich den für mich wirklich wichtigen Punkt benenne nur ein paar Stichpunkte (Aufzählung entspricht dem Ist-Stand und ist frei von persönlicher Wertung):

• Jeder kann seine AG gründen oder in dieser mitarbeiten
• Jeder kann an einem Bundesparteitag teilnehmen
• Beschlüsse trifft im politischen Umfeld nicht der Vorstand, sondern die “Basis”
• Vorstand tagt öffentlich, alle Beschlüsse sind öffentlich einsehbar
• wenige Hierarchieebenen und damit größtmögliche Durchgriff von unten nach oben
• Programm wird von der Basis beschlossen
• …

Ich will jetzt gar nicht darauf eingehen, ob diese Punkte nun für sich genommen “gut oder schlecht” sind. Aber wenn man so Basisdemokratie definiert schiebe ich eine rethorische Frage hinterher:

Glaubt wirklich jemand, dass nur durch einen “kleinen Parteitag” damit alle oben aufgezählten Punkte null und nichtig sind?

Ich denke, selbst wenn man dem “42” zustimmen würde, gibt es noch jede Menge Alleinstellungsmerkmale gegenüber den etablierten Parteien.

Viel wichtiger ist vielmehr, dass sich hier (leider zu kurz) eine konstruktiv-kontroverse Diskussion entspann, ob man angesichts der letzten Jahre als Piratenpartei denn wirklich noch die “Basisdemokratie” lebt!?

Und genau dieser Punkt ist es, der eigentlich einer viel längeren Diskussion bedarf. Ganz egal ob es um die Arbeit der AG ging, die Anzahl der Teilnehmer an diesen. Oder die Beteiligung der Basis am BPT. Oder das Beschäftigen in EIGENverantwortung mit den Anträgen. Oder, oder, oder … Einige offene Fragen und Anregungen dazu hatte ich im letzten Blogpost niedergeschrieben (http://digital-info.eu/quo-vadis-piraten/).

“Weiter so” …

Klar, ist ne provokative Zwischenüberschrift. Und natürlich kann man die “Contra-Stimmen” als ein “weiter so” interpretieren. Tue ich aber bewusst nicht.
Mit der Überschrift möchte ich etwas ganz anderes betonen. Einen Satz bzw. eine Feststellung, der/die in der Diskussion fiel. Dessen Wichtigkeit mir dann einfach zu schnell unterging.

“Wir müssen uns doch viel mehr fragen, ob wir all das was wir bisher gemacht haben auch richtig war. Und wenn es nicht richtig war oder nix taugt, dann müssen wir das eben ändern.”

Mir fallen in diesem Zusammenhang spontan 2 Sachen ein.

Piraten waren mal die, die mit der nautischen Metapher “Klarmachen zum Ändern” losgezogen sind. Und wenn man dies nicht nur im Wahlkampfmodus benutzen möchte oder auf Plakaten, dann ist genau JETZT der Zeitpunkt über diese Änderungen zu diskutieren und sich diesen zu stellen. Änderungen die sich auf die Piraten SELBST beziehen. Wie bereits oben erwähnt habe ich dazu einige Anregungen/Fragen im letzten Blogpost niedergelegt.

Und nein, es geht nicht darum jetzt alles wahllos und hastig alles bisherige “über Bord zu kippen”. Es geht darum darüber MITEINANDER zu reden. Am Besten im Sinne der oben erwähnten Punkte unter “Diskussionskultur”.
Und dann aus den Anregungen und Vorschlägen das Beste zu selektieren und anzuwenden.

Die 2. Sache die mir spontan einfiel ist der “Kontinuierliche Verbesserungsprozess” (KVP). Auch wenn dieser naturgemäß in der Wirtschaft zu Hause ist hindert uns doch niemand daran, diesen PDCA-Modus auch für unsere internen Abläufe, Prozesse und Strukturen anzuwenden.

Oder doch?

Mir fällt kein vernünftigen Grund ein, der dagegen spricht. Mir fallen jedoch eine Menge Gründe ein, warum auch dies dazu beitragen kann, die Partei wieder zu dem zu machen, was sie eigentlich sein sollte.

Eine ernstzunehmende politische Alternative. 

Jetzt liegt es an jedem Einzelnen, jeder Struktur, jeder Gliederung, jedem Verband, ob man hier, bei diesen für mich elementaren Punkten, an einem Strang zieht (und bitte alle in die gleiche Richtung) oder ob das befürchtete “weiter-so” dann vielleicht doch die Oberhand behält.

Danke

Insofern mag man nun zu diesem Antrag selbst stehen wie man mag. Der heutige Mumble-Abend hat einige wichtige Punkte nach oben gebracht, die es Wert sind das man sie separat aufarbeit. Schon allein deswegen muss man diesen Abend als Erfolg werten. Ein kleiner Schritt, aber ein richtiger und wenn wir es gut machen, ein wichtiger Schritt.