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“German angst” oder Lust auf Neues ?
Ich wurde gestern gefragt worin es sich begründet, dass im internationalen Vergleich gerade in Deutschland die „Angst“ vor dem „Digitalen Wandel“, bzw. grundsätzlich vor dem „Neuen“ (Veränderungen), so überproportional ausgeprägt ist. Umgangssprachlich wird dieses Phänomen ja mit dem (Kunst)Begriff „german angst“ zum Ausdruck gebracht. Ich werde jetzt natürlich nicht in die Tiefen der (Gesellschafts)Psychologie abdriften, denn zu diesem Begriff gibt es wahrlich eine ganze Anzahl von entsprechender Literatur. Ursachen der German Angst Dennoch sollte man im Hinterkopf behalten, dass diese „german angst“ auch nicht unwesentlich aus der Erfahrung der Deutschen mit 2 Weltkriegen beruht. „Doch woher kommt sie, diese deutsche Hasenfüßigkeit? Altbundeskanzler Helmut Schmidt glaubt es zu wissen: „Die Deutschen…
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Wenn der Staat Algorithmen nutzt – brauchen wir ethische Standards
Algorithmen sind nichts Neues Bereits seit Lebzeiten begleiten uns Algorithmen. Genau gesagt seit dem 12 Jahrhundert. 🙂 Also nicht jeden Einzelnen von uns, aber über die Jahrhunderte hinweg unsere Gesellschaften. Algorithmen sind vereinfacht ausgedrückt eindeutige Handlungsanleitungen zur Lösung eines Problems. Sie bedürfen dazu nicht einmal mathematischer Formeln oder Code oder gar einer digitalen Umsetzung. . Als Beispiel für einfache Algorithmen seinen hier stellvertretend Bastelanleitungen, Gebrauchsanweisungen, Gesetze oder ähnliches genannt, die mittels natürlicher Sprache die Problemlösung beschreiben. Ja, auch IKEA-Aufbauanleitungen fallen hierunter, auch wenn das der ein oder andere Käufer von Billy und Co das schier unglaublich findet. Auch einem Algorithmus zugrunde liegende mathematische Formeln bedürfen keiner Umsetzung durch die “IT”, wie am…
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Wahlkampf, Fahrverbote, Messwerte … und wenn alles nach hinten losgeht
Wahlkampfhilfe? Es sollte wohl eine Hilfe sein. Gegen sinkende Umfragewerte. Für die CDU und vor allem Volker Bouffier. Und am Ende auch gegen die Grünen, die derzeit in allen Wahlumfragen auf Höchstände kommen. Es droht (rein rechnerisch möglich) der Verlust der Regierung. Es droht im schlimmsten Fall sogar die Opposition. Vor dieser Ausgangslage war es absehbar, dass sich die Bundes-CDU nun auch massiv in die Hessenwahl einbringen wird. Und Angela Merkel hat wiederholt verkündet, dass sie den amtierenden Ministerpräsidenten Bouffier im Wahlkampf so stark unterstützen wolle wie nur möglich. Dieselgate beschert auch Hessen Fahrverbote Nicht nur das sie auf diversen Veranstaltungen der Hessen-CDU zu sehen war. Nein, sie hatte auch ein…
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Bayerische Sargpflicht- dicke Bretter zu bohren
In Bayern liegt alles im (S)arg(en) Der Tod von nahe stehenden Menschen ist zu keinem Zeitpunkt etwas Leichtes. Wir alle fürchten uns vor diesem Augenblick, wenn geliebte Menschen von uns gehen müssen und ihre “letzte Reise” antreten. Und auch all die Tätigkeiten, die damit im Zusammenhang stehen, fallen uns immer wieder schwer. Dazu gehört auch in Bayern die verpflichtende Auswahl eines Sarges. Denn im Freistaat darf man die letzte Reise nur antreten, wenn dies in einem Sarg geschieht. Hierbei spielt es keine Rolle, ob der letzte Wille des verstorbenen Angehörigen vielleicht eine Seebestattung beinhaltet oder eine Urnenbestattung. Oder man aus atheistischen oder glaubensbedingten Gründen eine andere Form der Bestattung wünscht.…
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Abseits vom Grundgesetz : Fraktionszwang oder Gewissen – das ist hier die Frage.
Geist des Grundgesetzes als Verhandlungsmasse? Die Sondierungen sind beendet und haben in vielen Bereichen ein Ergebnis gebracht, welches weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist. Dabei beziehe ich das nicht nur auf unsere Sichtweise als Piraten. Selbst in der SPD herrscht ob dieses Ergebnisse eine Zerrissenheit, die die ganze Partei nachhaltig beschädigen oder gar spalten könnte. Zu vielen Themen gab es nun bereits entsprechende Statements, Blogs und Analysen. Auch wir haben uns mit den wichtigen Themen auseinandergesetzt und eigentlich nur Murks vorgefunden (Details dazu hier). Doch neben all dieses thematischen Unzulänglichkeiten haben die Sondierer einen Passus in das Ergebnis definiert, der einem nur noch die Haare zu Berge stehen lassen kann.…
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Sondierungsergebnisse im Einzelcheck
Die Sondierungsergebnisse manifestieren digitalen, netzpolitischen, bildungspolitischen und datenschutzrechtlichen Stillstand Das grundlegende Fazit zu den Sondierungsergebnisse hatten wir Euch ja gestern bereits hier mitgeteilt. Darüber hinaus hatten wir Euch versprochen, uns auch mit den Einzelergebnisse zu beschäftigen. Grundlage war die Sondierungswunschliste, die wir am 04.01.2018 im Vorfeld der Sondierungen veröffentlicht hatten. Damit Euch die Interpretation der Ergebnisse nicht ganz so schwer fällt, haben wir alles was von den Sondiereren berücksichtigt wurde grün eingefärbt. Alles was hingegen nicht berücksichtigt wurde, findet Ihr in rot. Und nun wünschen wir Euch viel Spaß beim Vergleichen. 🙂 Vorratsdatenspeicherung und Videoüberwachung (Gesichtserkennungsprojekte) sofort beenden Θ Bestehende Gesetze zur anlasslosen Überwachung (Vorratsdatenspeicherung) aufheben. Θ Das Projekt in Berlin…
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Sondierungen und Digitalisierung – die große Enttäuschung
Das Sondierungspapierschiff im Meer der Digitalisierung versunken (Der Erfolg unfähiger Könige ist das Unheil der Völker) Geradezu druckfrisch ist das Papier zu den Sondierungen für eine neue große Koalition (hier entlang) das seit dem heutigen Freitag im Netz abrufbar ist. Die Arbeitsgruppe Digitalisierung der Piratenpartei hat es in Bezug auf digitalpolitische Relevanz analysiert und gibt einen kurzen Überblick über die wichtigsten Punkte. Vorab sei angemerkt: Ausgedruckt wurde es dazu aber nicht extra, das Papier hätte höchstens zum Bau eines Paperschiffchens getaugt… „Zwischen Können und Tun liegt ein Meer und auf seinem Grunde gar oft die gescheiterte Willenskraft“ (Marie von Ebner-Eschenbach) Nachdem die Themen Digitalisierung (digitaler Wandel), Netzpolitik, Datenschutz und…
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Sondierungen diesmal richtig gestalten – gerade in den Bereichen Netzpolitik, Datenschutz und Digitalisierung Nun beginnen sie wieder, die Sondierungen zwischen CDU, CSU und SPD. Bereits während der Sondierungen zu Jamaika wurde allerdings deutlich, dass die Protagonisten gerade im Bereich Digitalisierung und Grundrechte vieles würden schuldig bleiben. Auch in der neuen Runde zwischen den Parteien der ehelmaligen großen Koalition ist diese Gefahr permanent gegeben, treffen sich doch hier mit Hr. de Maiziere und Hr. Maas 2 Personen, die Beschneidung der Meinungsfreiheit und Überwachung groß-, aber Datenschutz und Grundrechte kleinschreiben. Damit das dieses mal besser wird, haben wir eine “kleine” Wunschliste für die anstehenden Sondierungen erstellt. Vorratsdatenspeicherung und Videoüberwachung (Gesichtserkennungsprojekte) sofort beenden…
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Zwischenfazit Sondierungen
Sondierungen mit ersten “Ergebnissen” Natürlich sind Sondierungen immer so eine Sache. Was da an grundlegenden Punkten festgehalten wird, sind meistens nur der Minimalkonsens. Und dann meistens noch so schwammig formuliert, dass man nicht wirklich weiß, was am Ende denn bei Koalitionsverhandlungen wirklich herauskommt. Dennoch lohnt sich bereits jetzt ein kurzer Blick darauf. Den werfe ich insbesondere auf die Kapitel “Digitales”, “Bildung” und “Sicherheit”. Bereich “Digitales” – gemischtes Fazit Diesem Bereich haben ich bereits gestern meine Aufmerksamkeit geschenkt. Details dazu könnte Ihr in diesem Beitrag lesen. Für alle die, die sich den längeren Text nicht antun wollen. an dieser Stelle ein kurzes Zwischenfazit. Bekenntnis zum Breitbandausbau und schließen von Netzlücken im…
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Sondierung in Berlin – diesmal auch das Thema “Digitales” Man kann der FDP sicherlich vieles vorwerfen, aber den Anspruch an Transparenz in Ihrem Handeln hat die Partei heute auf Twitter unter Beweis gestellt. Während von den anderen an der Jamaika-Sondierung beteiligten Parteien nix zum aktuellen Stand zu lesen war, veröffentliche das Führungspersonal der FDP Sachstände zu “Bildung” und “Digitalem”. Natürlich kann man nicht erwarten, dass hier bereits konkrete “Verhandlungspunkte” vorliegen. Dennoch lohnt sich ein Blick auf die Notizen von Nicola Beer, die von Christian Linder geteilt wurden. Flächendeckender Breitbandausbau in Gigabitgeschwindigkeit bis 2025, über die Art und Weise des Breitbandausbaus sowie der Finanzierung ist zu sprechen. Natürlich…
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