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Digitale Sondierung
Sondierung in Berlin – diesmal auch das Thema “Digitales” Man kann der FDP sicherlich vieles vorwerfen, aber den Anspruch an Transparenz in Ihrem Handeln hat die Partei heute auf Twitter unter Beweis gestellt. Während von den anderen an der Jamaika-Sondierung beteiligten Parteien nix zum aktuellen Stand zu lesen war, veröffentliche das Führungspersonal der FDP Sachstände zu “Bildung” und “Digitalem”. Natürlich kann man nicht erwarten, dass hier bereits konkrete “Verhandlungspunkte” vorliegen. Dennoch lohnt sich ein Blick auf die Notizen von Nicola Beer, die von Christian Linder geteilt wurden. Flächendeckender Breitbandausbau in Gigabitgeschwindigkeit bis 2025, über die Art und Weise des Breitbandausbaus sowie der Finanzierung ist zu sprechen. Natürlich…
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42 – eine Nachlese
42 – die magische Zahl Wie üblich im Vorfeld eines Bundesparteitages der Piraten werden wieder jede Menge Anträge zur Diskussion gestellt. Klar sind es diesmal nicht so viele wie im Vorfeld einer Wahl. Dennoch sind es immer noch ausreichend. Und zu einem dieser bereits im Vorfeld auf Twitter heterogen diskutierten Antrag fand heute eine Mumblediskussion statt. Brauchen die Piraten einen “kleinen Parteitag”? Abgekürzt “42”. 🙂 Das ist natürlich arg verkürzt, wer mag kann den gesamten Antragstext hier nachlesen (http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/S%C3%84A003) Der Antragsteller Michael Ebner (@MichaelEbnerPP) stellte diesen Antrag vor und sich dann auch der Diskussion. Ich mag an dieser Stelle inhaltlich gar nicht ins Detail bzw. auf die aufgezählten pro-und-contra-Punkte eingehen. Dazu…
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Quo vadis Piraten
0,37% – Wie weiter? Das die 0,37% am Wahlabend für die #Piraten eine desaströse Niederlage darstellen, darüber sind sich wohl alle einig. Als wirklich ernstzunehmende Alternative im „freiheitlich-sozial-liberalen“ Bereich gestartet versinkt man nach nun 4 verlorenen Landtagswahlen (keine Fraktionen mehr) und dem Ergebnis der #BTW17 zusehends im Bereich der politischen Bedeutungslosigkeit. Was ich noch sagen wollte … Und bevor hier vielleicht ein falscher Eindruck aufkommt: Auch wenn ich derzeit #ausgründen kein Mitglied bin, liegt mir diese Partei doch nach wie vor sehr am Herzen. Wenn man sich die Parteienlandschaft anschaut wird einem schnell klar, dass eine gut aufgestellte Piratenpartei nicht nur eine Alternative (zur Alternative) darstellt, sondern vielmehr auch ein…
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