Monatliche Archive: Januar 2018

6 Beiträge

Abseits vom Grundgesetz : Fraktionszwang oder Gewissen – das ist hier die Frage.

Geist des Grundgesetzes als Verhandlungsmasse? Die Sondierungen sind beendet und haben in vielen Bereichen ein Ergebnis gebracht, welches weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist. Dabei beziehe ich das nicht nur auf unsere Sichtweise als Piraten. Selbst in der SPD herrscht ob dieses Ergebnisse eine Zerrissenheit, die die ganze Partei nachhaltig […]

Freistaat_Bayern

Die große Enttäuschung – der 10-Punkte-Plan des Markus Söder

10-Punkte-Plan für Bayern – Mutlos, Ideenlos Mit viel Aufmerksamkeit der Medien stellte der designierte bayerische Ministerpräsident, Markus Söder, seinen 10-Punkte-Plan zur Landtagswahl 2018 vor. Natürlich habe ich mir diesen 10-Punkte-Plan ebenso angeschaut. Das Fazit zu den einzelnen Punkten könnt Ihr Euch, falls Ihr Euch das antun wollt, gern nachfolgend anschauen. […]

Road to nowhere

Sondierungsergebnisse im Einzelcheck

Die Sondierungsergebnisse manifestieren digitalen, netzpolitischen, bildungspolitischen und datenschutzrechtlichen Stillstand Das grundlegende Fazit zu den Sondierungsergebnisse hatten wir Euch ja gestern bereits hier mitgeteilt. Darüber hinaus hatten wir Euch versprochen, uns auch mit den Einzelergebnisse zu beschäftigen. Grundlage war die Sondierungswunschliste, die wir am 04.01.2018 im Vorfeld der Sondierungen veröffentlicht hatten. […]

Road to nowhere

Sondierungen und Digitalisierung – die große Enttäuschung

Das Sondierungspapierschiff im Meer der Digitalisierung versunken (Der Erfolg unfähiger Könige ist das Unheil der Völker) Geradezu druckfrisch ist das Papier zu den Sondierungen für eine neue große Koalition (hier entlang) das seit dem heutigen Freitag im Netz abrufbar ist. Die Arbeitsgruppe Digitalisierung der Piratenpartei hat es in Bezug auf digitalpolitische […]

Sondierungswunschliste

Sondierungen diesmal richtig gestalten – gerade in den Bereichen Netzpolitik, Datenschutz und Digitalisierung Nun beginnen sie wieder, die Sondierungen zwischen CDU, CSU und SPD. Bereits während der Sondierungen zu Jamaika wurde allerdings deutlich, dass die Protagonisten gerade im Bereich Digitalisierung und Grundrechte vieles würden schuldig bleiben. Auch in der neuen […]