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Sondierungsergebnisse im Einzelcheck
Die Sondierungsergebnisse manifestieren digitalen, netzpolitischen, bildungspolitischen und datenschutzrechtlichen Stillstand Das grundlegende Fazit zu den Sondierungsergebnisse hatten wir Euch ja gestern bereits hier mitgeteilt. Darüber hinaus hatten wir Euch versprochen, uns auch mit den Einzelergebnisse zu beschäftigen. Grundlage war die Sondierungswunschliste, die wir am 04.01.2018 im Vorfeld der Sondierungen veröffentlicht hatten. Damit Euch die Interpretation der Ergebnisse nicht ganz so schwer fällt, haben wir alles was von den Sondiereren berücksichtigt wurde grün eingefärbt. Alles was hingegen nicht berücksichtigt wurde, findet Ihr in rot. Und nun wünschen wir Euch viel Spaß beim Vergleichen. 🙂 Vorratsdatenspeicherung und Videoüberwachung (Gesichtserkennungsprojekte) sofort beenden Θ Bestehende Gesetze zur anlasslosen Überwachung (Vorratsdatenspeicherung) aufheben. Θ Das Projekt in Berlin…
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Sondierungen und Digitalisierung – die große Enttäuschung
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Sondierungen und Digitalisierung – die große Enttäuschung
Das Sondierungspapierschiff im Meer der Digitalisierung versunken (Der Erfolg unfähiger Könige ist das Unheil der Völker) Geradezu druckfrisch ist das Papier zu den Sondierungen für eine neue große Koalition (hier entlang) das seit dem heutigen Freitag im Netz abrufbar ist. Die Arbeitsgruppe Digitalisierung der Piratenpartei hat es in Bezug auf digitalpolitische Relevanz analysiert und gibt einen kurzen Überblick über die wichtigsten Punkte. Vorab sei angemerkt: Ausgedruckt wurde es dazu aber nicht extra, das Papier hätte höchstens zum Bau eines Paperschiffchens getaugt… „Zwischen Können und Tun liegt ein Meer und auf seinem Grunde gar oft die gescheiterte Willenskraft“ (Marie von Ebner-Eschenbach) Nachdem die Themen Digitalisierung (digitaler Wandel), Netzpolitik, Datenschutz und…
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Es ist Zeit !
tl;dr Glückwunsch an 207 neue Abgeordnete nach den Wahlen am vergangenen Wochenende. Und Blick nach vorne. Denn was wir diesmal nicht geschafft haben – den Einzug in den Bundestag – das muss 2017 gelingen. Denn sonst haben die PIRATEN ein Problem. Verlieren sie am Ende noch Stimmanteile, dann verschwinden sie von der politischen Bühne. Und um 2017 eine Chance zu haben, müssen wir bei den Landtagswahlen bis dahin zeigen, dass wir keine Eintagsfliege Jahrgang 2011 sind. Und das wird hart. Sehr hart. Und der Weg beginnt: Heute! Nach der Wahl ist vor der Wahl Der Wahlkampf ist vorbei. Im doppelten Sinne. Während es bei den Europawahlen einen herben Dämpfer…
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Parteispenden – neu gedacht !
