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1 Zukunftsthema – 2 Perspektiven … oder 3 …4 … ?
Trotz des schönen Wetters sollte sich ab und an doch die Zeit nehmen, um nach interessanten Beiträgen von PIRATEN Ausschau zu halten. Und wie der Zufall so spielt fand man gestern einen Beitrag der ehemaligen Schatzmeistern Swanhild Goetze, in dem diese ihre Gedanken zu den aus ihrer Sicht notwendigen Änderungen in einem Wikibeitrag («http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Schwan/Struktur%C3%A4nderung») niederlegte. Unmittelbar darauf reagierte Florian André Unterburger (LV Sachsen) auf seinem Blog und verstand sich in seinen Ausführungen als direkter Kontrapunkt zu Swanhilds Ausführungen. Den Blopgpost von Fl0range findet Ihr zum Nachlesen hier («http://fl0range.eu/2014/03/29/zukunftspartei/»). Nun ist sicher nichts ungewöhnliches daran, dass man zu einem Thema mehrere Ansichten hat, doch im Kontext des sich am Firmament abzeichnenden…
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Abseits vom Grundgesetz : Fraktionszwang oder Gewissen – das ist hier die Frage.
Diktatur 2.0 – Erdogan sperrt Twitter
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Wenn nicht jetzt, wann dann?
Wenn nicht jetzt, wann dann ?` Irgendwann in seinem Leben kommt man an den Punkt, an dem man sich entscheiden muss. Das kennt sicher jeder aus den verschiedensten Anlässen. Egal ob es sich um private oder berufliche Entscheidungen handelt. Man entscheidet dann und hofft, dass diese Entscheidung die richtige sein wird. Wenn man sich irgendwann mit Politik beschäftigt, ganz gleich ob Kommunal – oder Bundespolitik, kommt man an einen Punkt an dem man sich fragt, welche Rolle man einnehmen möchte: Stiller Beobachter Meckerkopp Mitmachen Natürlich hat jeder der Rollen ihre eigenen und spezifischen Vor- und Nachteile. Doch am Ende stand für mich persönlich nach einer ganzen Weile in der Rolle…
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Diktatur 2.0 – Erdogan sperrt Twitter
Noch vor kurzem berichteten wir darüber, dass durch die Regierung in der Türkei Facebook und YouTube gesperrt werden sollten. (1) Am gestrigen Tage hat nun offensichtlich der Regierungschef Erdogan seine Ankündigung wahrgemacht und den Kurznachrichtendienst Twitter sperren lassen. (2) Der Sperre vorausgegangen waren Drohungen von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, das soziale Netzwerk “auszurotten”, weil es das Ansehen der Regierung vor den Regionalwahlen am 30. März beschädige. Es sei ihm egal, was die internationale Gemeinschaft zu diesem Schritt sagen werde. Die freie Kommunikation über digitale Netzwerke ermöglicht auch der Gesellschaft in der Türkei die klassischen Freiheitsrechte, wie Meinungsfreiheit und freie Entfaltung der Persönlichkeit zu stärken. Sie schafft informierte Bürger und…
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Gegen die NSA ist “big brother” ein süßer Waisenknabe
Wir sind ja nun schon eine ganze Menge starken Tobaks seitens der NSA gewöhnt. Egal ob die Schnüffelei in den sozialen Netzwerken, oder das anzapfen der Kabel bis hin zu Zugriffen auf die Clouds: Nichts scheint einen noch überraschen zu können. Doch weit gefehlt! Wieder einmal versetze eine neue Meldung der “Washington Post” in Erstaunen, aber auch blankes Entsetzen (1) Danach ist die die NSA in der Lage, die Telefonverbindungsdaten eines ganzen Landes aufzusaugen und auch auszuwerten. Hierbei kommt offensichtlich das System “Mystic” zum EInsatz. Selbst wenn diese Daten (wohl aus technischen Gründen) nur 30 Tage vorgehalten werden können, wird damit jeder Bürger dieses Landes zu einem potenziellen Verdächtigen. Ganz…
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Digitalisierung auf dem Land
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NSA, VDS und Dinosaurier – Der Irrtum von “Ich habe nichts zu verbergen”
Seit Monaten leben wir nun schon mit Edward Snowdens Enthüllungen über den NSA-Skandal. Es vergeht kaum ein Monat, in dem nicht eine neue, noch abstoßendere Information auftaucht, auf welchen Wegen wir durch die Geheimdienste bespitzelt werden. Ich erspare mir aus nachvollziehbaren Gründen hier auf mögliche Beiträge dazu zu verlinken, diese findet man bei Eingabe in einer Suchmaschine in einer schier unglaublichen Anzahl. Aber nicht nur die NSA oder andere Geheimdienste sind von der Datensammelei besessen, auch die deutschen Politiker wollen nun wieder mit aller Macht die verdachtslose, anlasslose Massenüberwachung und Datenspeicherung vorantreiben und so schnell wie möglich einführen. Diese nennt sich aktuell “Vorratsdatenspeicherung”. Erstaunlicherweise lassen all diese Entwicklungen die Bürgerinnen…
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Parteispenden – neu gedacht !
Vor kurzem wurden wieder einmal deutlich, dass Spenden an Parteien, hier insbesondere Großspenden, zu einem täglichen Geschäft gehören. Dabei ist allen klar, dass ohne die Spenden so manche Partei und/oder Vereinigung oder Vereine nicht mehr lebensfähig wären. Umso ärgerlicher ist es dann natürlich, wenn gerade durch Spenden versucht wird, Politik mit dem Geldschein zu beeinflussen. Es ist noch gar nicht so lange her, als eine Großspende für Aufruhr sorgte. BMW spendete an die CDU. (Details siehe dazu auch hier: http://www.tagesschau.de/inland/cdu330.html ). Was die ganze Sache so anrüchig machte war die Tatsache, dass die Spende eines Autobauers just in dem Moment kam, als in Brüssel über neue CO2-Normen verhandelt wurde, und diese…
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Erdogan und die Angst vor der Transparenz – dann lieber YouTube und Facebook sperren
Nun lässt der türkische Premier weiter und weiter seine Masken fallen. Das erst vor kurzem beschlossene schärfere Internetgesetz, welches ein willkürliches Sperren von Internetseiten ohne richterlichen Beschluss vorsieht [1] , hatte bereits zu massiven Protesten und Demonstrationen geführt, und in der Folge zu maßloser Gewalt bei der Zerschlagung der Proteste geführt. Bereits mehrfach hatten sich unter anderem die Piraten Deutschland sehr besorgt über diese Entwicklung gezeigt und sofort sehr solidarisch den türkischen Piraten massive Unterstützung zugesagt. [2] Die freie Kommunikation über digitale Netzwerke ermöglicht auch der Gesellschaft in der Türkei die klassischen Freiheitsrechte, wie die Meinungsfreiheit und die freie Entfaltung der Persönlichkeit zu stärken. Sie schafft informierte Bürger und stärkt den demokratischen Diskurs.…
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Gänzlich unbeobachtet von den Verhandlungen über “TTIP” und “CETA” finden schon seit einiger Zeit multilaterale Verhandlungen über “TiSA” statt. Was verbirgt sich aber dahinter? TiSA, das „Trade in Services Agreement” oder auch „Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen“, ist eines der wichtigsten derzeit verhandelten Abkommen. Dabei wird zwischen der EU und 21 anderen Ländern (unter anderem die USA, Türkei, Kanada, Mexiko, Australien und Japan) verhandelt, um den Handel mit Dienstleistungen zu liberalisieren. Diese 21 Mitgliedsstaaten nennen sich dabei selbst „Really Good Friends of Services” (RGF), was wohl den Eindruck vermitteln soll, dass es sich hierbei um einen wohlwollenden Zusammenschluss handelt. Sicher, das ist er auch, allerdings eben weniger wohlwollend gegenüber den…
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