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Diktatur 2.0 – Erdogan sperrt Twitter

Noch vor kurzem berichteten wir darüber, dass durch die Regierung in der Türkei Facebook und YouTube gesperrt werden sollten. (1) Am gestrigen Tage hat nun offensichtlich der Regierungschef Erdogan seine Ankündigung wahrgemacht und den Kurznachrichtendienst Twitter sperren lassen. (2)   Der Sperre vorausgegangen waren Drohungen von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, das […]

Erdogan und die Angst vor der Transparenz – dann lieber YouTube und Facebook sperren

Nun lässt der türkische Premier weiter und weiter seine Masken fallen. Das erst vor kurzem beschlossene schärfere Internetgesetz, welches ein willkürliches Sperren von Internetseiten ohne richterlichen Beschluss vorsieht [1] , hatte bereits zu massiven Protesten und Demonstrationen  geführt, und in der Folge zu maßloser Gewalt bei der Zerschlagung der Proteste geführt. […]

Warum das Schengen-Netz a´la Dobrindt an den wirklichen Problemen weit vorbeigeht

Nun hat sich der selbsternannte „Internetminister zu Wort gemeldet. Zum Netzausbau, ohne glaubhaft dazulegen, woher die geschätzten 20 Milliarden kommen sollen. Und auch zum europäischen Internet. Die Äußerung Dobrindts  „Datenströme müssen innerhalb des Schengenraums fließen, ohne dass Server in den USA oder China dazwischengeschaltet sind“ 1) kann natürlich nicht unkommentiert […]

Fehlstart – Digitales Wirrwar geht weiter

Das Warten hat ein Ende. Nun steht sie, die neue Bundesregierung. Und mit ihr einige Überraschungen bei der Besetzung von Ministerposten und Ressortzuschnitten. Natürlich kann man jetzt jedes Ressort einzeln beleuchten, allerdings interessiert mich naheliegenderweise das Thema „Internet + Netzpolitik“ am meisten. Grundsätzlich muss man konstatieren, dass es im Gegensatz […]