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Sondierungen und Digitalisierung – die große Enttäuschung
Das Sondierungspapierschiff im Meer der Digitalisierung versunken (Der Erfolg unfähiger Könige ist das Unheil der Völker) Geradezu druckfrisch ist das Papier zu den Sondierungen für eine neue große Koalition (hier entlang) das seit dem heutigen Freitag im Netz abrufbar ist. Die Arbeitsgruppe Digitalisierung der Piratenpartei hat es in Bezug auf digitalpolitische Relevanz analysiert und gibt einen kurzen Überblick über die wichtigsten Punkte. Vorab sei angemerkt: Ausgedruckt wurde es dazu aber nicht extra, das Papier hätte höchstens zum Bau eines Paperschiffchens getaugt… „Zwischen Können und Tun liegt ein Meer und auf seinem Grunde gar oft die gescheiterte Willenskraft“ (Marie von Ebner-Eschenbach) Nachdem die Themen Digitalisierung (digitaler Wandel), Netzpolitik, Datenschutz und…
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Digitale Sondierung
Sondierungswunschliste
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Sondierungswunschliste
Sondierungen diesmal richtig gestalten – gerade in den Bereichen Netzpolitik, Datenschutz und Digitalisierung Nun beginnen sie wieder, die Sondierungen zwischen CDU, CSU und SPD. Bereits während der Sondierungen zu Jamaika wurde allerdings deutlich, dass die Protagonisten gerade im Bereich Digitalisierung und Grundrechte vieles würden schuldig bleiben. Auch in der neuen Runde zwischen den Parteien der ehelmaligen großen Koalition ist diese Gefahr permanent gegeben, treffen sich doch hier mit Hr. de Maiziere und Hr. Maas 2 Personen, die Beschneidung der Meinungsfreiheit und Überwachung groß-, aber Datenschutz und Grundrechte kleinschreiben. Damit das dieses mal besser wird, haben wir eine “kleine” Wunschliste für die anstehenden Sondierungen erstellt. Vorratsdatenspeicherung und Videoüberwachung (Gesichtserkennungsprojekte) sofort beenden…
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Zooooom KW 47-17
30.11.2017 Arbeitszeitmodelle – Digitale Transformation Zooooom-In Welche Arbeitszeitmodelle gibt es neben den traditionellen, um die digitale Transformation sinnvoll unterstützen zu können? Zooooom – Out: Die digitale Transformation bringt nicht neue neue Anforderungen an die IT, die Kenntnisse und Fertigkeiten der Mitarbeiter oder die Geschäftsprozesse mit sich. Auch die Frage nach möglichen, neuen, Arbeitsmodellen und Arbeitszeitmodellen muss an dieser Stelle umfassend mit betrachtet werden. Dabei geht es nicht darum, sich sklavisch auf 1 Modell festzulegen, sondern anhand der Herausforderungen im Unternehmen, den Interessen der Beschäftigten sowie den Zielen des Unternehmens einen sinnvollen Ausgleich zu finden. Hierbei kommen neben den traditionellen Modellen (fester Büroarbeitsplatz in Teil- oder Vollzeit) noch weitere Varianten in…
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Zwischenfazit Sondierungen
Sondierungen mit ersten “Ergebnissen” Natürlich sind Sondierungen immer so eine Sache. Was da an grundlegenden Punkten festgehalten wird, sind meistens nur der Minimalkonsens. Und dann meistens noch so schwammig formuliert, dass man nicht wirklich weiß, was am Ende denn bei Koalitionsverhandlungen wirklich herauskommt. Dennoch lohnt sich bereits jetzt ein kurzer Blick darauf. Den werfe ich insbesondere auf die Kapitel “Digitales”, “Bildung” und “Sicherheit”. Bereich “Digitales” – gemischtes Fazit Diesem Bereich haben ich bereits gestern meine Aufmerksamkeit geschenkt. Details dazu könnte Ihr in diesem Beitrag lesen. Für alle die, die sich den längeren Text nicht antun wollen. an dieser Stelle ein kurzes Zwischenfazit. Bekenntnis zum Breitbandausbau und schließen von Netzlücken im…
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Digitale Sondierung
Sondierung in Berlin – diesmal auch das Thema “Digitales” Man kann der FDP sicherlich vieles vorwerfen, aber den Anspruch an Transparenz in Ihrem Handeln hat die Partei heute auf Twitter unter Beweis gestellt. Während von den anderen an der Jamaika-Sondierung beteiligten Parteien nix zum aktuellen Stand zu lesen war, veröffentliche das Führungspersonal der FDP Sachstände zu “Bildung” und “Digitalem”. Natürlich kann man nicht erwarten, dass hier bereits konkrete “Verhandlungspunkte” vorliegen. Dennoch lohnt sich ein Blick auf die Notizen von Nicola Beer, die von Christian Linder geteilt wurden. Flächendeckender Breitbandausbau in Gigabitgeschwindigkeit bis 2025, über die Art und Weise des Breitbandausbaus sowie der Finanzierung ist zu sprechen. Natürlich…
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42 – eine Nachlese
42 – die magische Zahl Wie üblich im Vorfeld eines Bundesparteitages der Piraten werden wieder jede Menge Anträge zur Diskussion gestellt. Klar sind es diesmal nicht so viele wie im Vorfeld einer Wahl. Dennoch sind es immer noch ausreichend. Und zu einem dieser bereits im Vorfeld auf Twitter heterogen diskutierten Antrag fand heute eine Mumblediskussion statt. Brauchen die Piraten einen “kleinen Parteitag”? Abgekürzt “42”. 🙂 Das ist natürlich arg verkürzt, wer mag kann den gesamten Antragstext hier nachlesen (http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/S%C3%84A003) Der Antragsteller Michael Ebner (@MichaelEbnerPP) stellte diesen Antrag vor und sich dann auch der Diskussion. Ich mag an dieser Stelle inhaltlich gar nicht ins Detail bzw. auf die aufgezählten pro-und-contra-Punkte eingehen. Dazu…
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Regierung will elektronischen Personalausweis fördern – aber so doch nicht
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Quo vadis Piraten
0,37% – Wie weiter? Das die 0,37% am Wahlabend für die #Piraten eine desaströse Niederlage darstellen, darüber sind sich wohl alle einig. Als wirklich ernstzunehmende Alternative im „freiheitlich-sozial-liberalen“ Bereich gestartet versinkt man nach nun 4 verlorenen Landtagswahlen (keine Fraktionen mehr) und dem Ergebnis der #BTW17 zusehends im Bereich der politischen Bedeutungslosigkeit. Was ich noch sagen wollte … Und bevor hier vielleicht ein falscher Eindruck aufkommt: Auch wenn ich derzeit #ausgründen kein Mitglied bin, liegt mir diese Partei doch nach wie vor sehr am Herzen. Wenn man sich die Parteienlandschaft anschaut wird einem schnell klar, dass eine gut aufgestellte Piratenpartei nicht nur eine Alternative (zur Alternative) darstellt, sondern vielmehr auch ein…
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Es geht um unser Land
Es geht um unser Land – Was nach der Wahl getan werden muss Nun wurde gewählt. Neben der historischen Schlappe der CDU und dem desaströsen Abschneiden der SPD wird die Regierungsbildung eine sehr spannende Sache. Das nebenbei die CSU für ihre rechtspopulistische Politik auch einer böse Watschn bekommen hat, ist mehr als nur konsequent. Das eine inhaltsleere und rechtsnationale Partei mit raissistischen Auswüchsen wie die AfD mit 13% in den Bundestag eingezogen ist, ist schwer verständlich. Aber auch das ist dann (leider) Demokratie. Umso sinnvoller ist es jetzt, schnellstmöglich eine handlungsfähige Regierung auf die Beine zu stellen. Und nach der Bildung einer möglichen neuen Regierung (Jamaika?) wird es nun darauf…
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Autonomes Fahren – Es gibt noch viel zu tun
Da ich nun das Vergnügen haben, meinen Sohn jeden Morgen 4.45 Uhr zur Frühschicht zu fahren (in Ermangelung öffentlicher Verkehrsmittel, die um diese Zeit fahren wollen würden), fallen mir so Sachen im Straßenverkehr auf. Nein, dass in Franken das Blinken reine Glückssache ist es nicht. Daran hab ich mich gewöhnt. Vielmehr sind es die Fahrer, die meinen sich über jedes Geschwindigkeitslimit hinwegzusetzen, nur um an der nächsten roten Ampel erster zu sein. Und dabei sind in Nürnberg die Ampeln so geschalten, dass man ohne wiederkehrendes abruptes Beschleunigen und Bremsen auf einer „grünen Welle“ surfen kann. Aber was solls, Hauptsache erster. Oder die Fahrer, die innerorts beim Anblick eines LKW vor…
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Mehr Videoüberwachung – bringt was ?
Mehr Videoüberwachung … forderten in einer Umfrage kurz nach dem Anschlag von Berlin rund 80% der befragten Teilnehmer. Dieser Wert ist nicht einmal so überraschend. Auch nach den Vorfällen der Silvesternacht in Köln waren ähnlich hohe Zustimmungswerte zu verzeichnen. Und auch ohne den Anschlag in Berlin hat die Bundesregierung bereits eine Gesetzesänderung auf den Weg gebracht. Eine Änderung, die den Datenschutz weiter einschränkt und damit einer erweiterten Überwachung die Tür öffnet. Was sich ändert Bisher war die Genehmigung für die Überwachung von den Datenschutzbehörden der Länder abhängig. Das soll auch so bleiben. Doch diese hielten sich nach Meinung des BMI zu sehr an das Datenschutzrecht. Damit zukünftig die allgemeine Sicherheitslage stärker…
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