Piraten

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Mumblerelevanzrelativitätstheorie

Was haben Albert Einstein und Mumble-Sitzungen bei den Piraten gemeinsam. Richtig. Nichts. Oder doch? Eine sicher spannende, oder törichte, Frage. Je nach Position. Doch wenn man näher hinschaut lässt sich sehr wohl ein (in)direkter Zusammenhang herstellen. Ahja, wird sich der geneigte Leser des Blogs nun fragen: „Wie soll das denn […]

Lieferpflicht im Hochrisikoland Deutschland ?

Es ist noch gar nicht so lange her, da wurde der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des NSA-Skandals eingesetzt. Mit viel Tam-Tam und Getöse. Doch bereits nach der konstituierenden Sitzung zogen erste dunkle Gewitterwolken über dem Ausschuss auf. Diese entzündeten sich an der Frage, ob man Edward Snowden befragen sollte. Während der […]

Sozialliberal/Linksliberal: Label vorhanden … Inhalte schwammig

Auf dem am vergangenen Wochenende stattfindenden Landesparteitag der Piraten von NRW wurde unter anderem über folgendes Positionspapier abgestimmt https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.1/Antr%C3%A4ge/PP001. Hierbei ist unter anderem die politische Verortung des Landesverbandes festgelegt worden. Aber schauen wir mal zunächst, das da genau beschlossen wurde:   Der Landesverband NRW betrachtet die Piratenpartei Deutschland im Selbstverständnis, und […]

Diktatur 2.0 – Erdogan sperrt Twitter

Noch vor kurzem berichteten wir darüber, dass durch die Regierung in der Türkei Facebook und YouTube gesperrt werden sollten. (1) Am gestrigen Tage hat nun offensichtlich der Regierungschef Erdogan seine Ankündigung wahrgemacht und den Kurznachrichtendienst Twitter sperren lassen. (2)   Der Sperre vorausgegangen waren Drohungen von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, das […]

Vorratsdatenspeicherung – Kein Grund nachzulassen …

Schon lange geistert das Thema Vorratsdatenspeicherung nun durch die deutschen Lande. Es gibt entschiedene Befürworter (Wie IM Friedrich) aber auch entschiedene Gegner der verdachtsunabhäbigen (anlasslosen) Speicherung von Telekommunikationsdaten. Das Bundesverfassungsgericht hatte seinerzeit geurteilt, dass die Richtlinie der EU nicht mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik vereinbar ist. Ungeachtet dessen hat man […]

Warum es eine Stimme für den Bürger braucht …

Im aktuellen eGovernment-Monitor der Initiative D21 finden sich wieder eine ganze Menge an Zahlen, die sich rund um das Thema eGovernment ranken. In der alljährlichen Untersuchung werden unter anderem Online auch dazu befragt, welche wesentlichen Hinderungsgründe gegen eine Nutzung der Angebote sprechen. Traditionell wird dabei auch das Thema Datenschutz mit abgefragt. […]

Parteitag der Piraten – Aufbruch oder letzte Fahrt …

Heute nun begann er, der lang erwartete Parteitag der Piraten. Über 900 Parteimitglieder waren dazu nach Bremen angereist. Nach der völlig verkorksten Bundestagswahl 2013 und der danach teils lähmenden Starre soll der Parteitag dazu dienen, wieder durch den Nebel zu schauen und einen klaren Kurs aufzunehmen. Dies scheint auch dringend […]