Nach einem wochenlangen Streit mit den Briten, deren Premier Cameron die Ernennung Junckers als Kommissionspräsident mit aller Macht zu verhindern suchte, scheint nunmehr die Wahl des Luxemburgers nur noch eine Formsache. Denn das europäische Parlament hat bereits im Vorfeld seine Zustimmung deutlich gemacht. Und somit verdienen natürlich Äußerungen Junckers, die […]
Politik
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In einem aktuellen Beitrag der FAZ (Artikel hier) wird darüber geschrieben, dass sich in Halle der bisherige Vorstand komplett zurückzieht. In diesem Kontext werden dann auch einige der bisherigen Mitglieder des kommissarischen Bundesvrstandes zitiert. Interessant in diesem Zusammenhang ist ein Zitat von Veronique Schmitz: Schmitz sagte, die anderen Parteien kümmerten […]
tl;dr Glückwunsch an 207 neue Abgeordnete nach den Wahlen am vergangenen Wochenende. Und Blick nach vorne. Denn was wir diesmal nicht geschafft haben – den Einzug in den Bundestag – das muss 2017 gelingen. Denn sonst haben die PIRATEN ein Problem. Verlieren sie am Ende noch Stimmanteile, dann verschwinden sie […]
tl;dr: Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist ein Meilenstein. Es schützt die Persönlichkeitsrechte von Einzelpersonen. Aber es wird von nun an auch viel einfacher, missliebige Einträge entfernen zu lassen, die für das Recht auf Information bis heute selbstverständlich waren. Trotz allem Grund zur Freude birgt das heutige Urteil […]
Was haben Albert Einstein und Mumble-Sitzungen bei den Piraten gemeinsam. Richtig. Nichts. Oder doch? Eine sicher spannende, oder törichte, Frage. Je nach Position. Doch wenn man näher hinschaut lässt sich sehr wohl ein (in)direkter Zusammenhang herstellen. Ahja, wird sich der geneigte Leser des Blogs nun fragen: „Wie soll das denn […]
Es ist noch gar nicht so lange her, da wurde der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des NSA-Skandals eingesetzt. Mit viel Tam-Tam und Getöse. Doch bereits nach der konstituierenden Sitzung zogen erste dunkle Gewitterwolken über dem Ausschuss auf. Diese entzündeten sich an der Frage, ob man Edward Snowden befragen sollte. Während der […]
In einer aktuellen Umfrage zu den wichtigsten Bildungsthemen sprechen sich bei knapp 180 Antworten 48% dafür aus, dass „soziale Kompetenz“ eines der Themen ist, die bei den PIRATEN als Schulungsthema angeboten werden soll. Nun sind 48% nicht viel mag man meinen, da ja auch das Thema „Umgang mit Kritik“ nur […]
Auf dem am vergangenen Wochenende stattfindenden Landesparteitag der Piraten von NRW wurde unter anderem über folgendes Positionspapier abgestimmt https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.1/Antr%C3%A4ge/PP001. Hierbei ist unter anderem die politische Verortung des Landesverbandes festgelegt worden. Aber schauen wir mal zunächst, das da genau beschlossen wurde: Der Landesverband NRW betrachtet die Piratenpartei Deutschland im Selbstverständnis, und […]
Trotz des schönen Wetters sollte sich ab und an doch die Zeit nehmen, um nach interessanten Beiträgen von PIRATEN Ausschau zu halten. Und wie der Zufall so spielt fand man gestern einen Beitrag der ehemaligen Schatzmeistern Swanhild Goetze, in dem diese ihre Gedanken zu den aus ihrer Sicht notwendigen Änderungen […]
Wenn nicht jetzt, wann dann ?` Irgendwann in seinem Leben kommt man an den Punkt, an dem man sich entscheiden muss. Das kennt sicher jeder aus den verschiedensten Anlässen. Egal ob es sich um private oder berufliche Entscheidungen handelt. Man entscheidet dann und hofft, dass diese Entscheidung die richtige sein […]