Datenschutz

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Vorratsdatenspeicherung – Kein Grund nachzulassen …

Schon lange geistert das Thema Vorratsdatenspeicherung nun durch die deutschen Lande. Es gibt entschiedene Befürworter (Wie IM Friedrich) aber auch entschiedene Gegner der verdachtsunabhäbigen (anlasslosen) Speicherung von Telekommunikationsdaten. Das Bundesverfassungsgericht hatte seinerzeit geurteilt, dass die Richtlinie der EU nicht mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik vereinbar ist. Ungeachtet dessen hat man […]

Wie reitet man ein (fast) totes Pferd …

Das Deutschland sowohl bei den eGovernment-Angeboten als auch deren Nutzung nur graues Mittelmaß ist, das wissen wir schon lange und es verwundert nicht. Wer sich irgendwann mit der qualifizierten elektronischen Signatur (QeS) beschäftigte, dem stehen jetzt noch die Haare zu Berge. Und trotz aller Versuche der Bundesregierungen dies zu forcieren, […]

Warum es eine Stimme für den Bürger braucht …

Im aktuellen eGovernment-Monitor der Initiative D21 finden sich wieder eine ganze Menge an Zahlen, die sich rund um das Thema eGovernment ranken. In der alljährlichen Untersuchung werden unter anderem Online auch dazu befragt, welche wesentlichen Hinderungsgründe gegen eine Nutzung der Angebote sprechen. Traditionell wird dabei auch das Thema Datenschutz mit abgefragt. […]

Bereitschaft für eGovernment sinkt – Folgen der NSA-Affaire ?

  Nicht gänzlich überraschend sinkt die Bereitschaft der Nutzer, eGovernment-Angebote zu nutzen. Inwieweit die NSA-Affaire hierbei eine Rolle spielt kann zwar nur vermutet werden, allerdings liegt der Verdacht sehr nahe. Denn über 50% der Deutschen haben im Zusammenhang mit der Nutzung von eGovernment Angst, dass ihre Daten nicht mehr sicher […]

Koalitionsvertrag – VDS, Datenschutz und Bürgerbeteiligung

Nun haben sie es nach Wochen, Tagen und Stunden geschafft, einen Koalitionsvertrag hinzuzimmern. Das war zu erwarten. Ebenso, dass sich Gabriel, Merkel und Horst nun gegenseitig auf die Schulter klopfen und sich über den grünen Klee loben, was sie alles hinbekommen haben. Das vorhandene Damoklesschwert des SPD-Mitgliederentscheids wird dabei gelegentlich ausgeblendet. […]

Datenschutzbestimmungen in sozialen Netzwerken

Hm, gerade eben bin ich mal einfach so am surfen und bin wirklich gewillt mir die Datenschutz- und Nutzungsbedingungen durchzulesen, die man bei den unterschiedlichen Netzwerken so finden kann. Sonst bin ich eher auch einer derjenigen, die AGB oder Geschäftsbedingungen oder Nutzungsbedingungen mal eben von ganz oben nach ganz unten […]

DATENSCHUTZ: FTC FORDERT ‚NICHT SPEICHERN‘-BUTTON

Lange Zeit konnte man den Eindruck gewinnen, als sei Datenschutz eine rein europäische bzw. eine rein deutsche Angelegenheit. Erinnert sei hier an die immerwährenden Diskussionen, die speziell von den Datenschutzbeauftragten der Länder angestoßen wurden. Oder den letzten Vorstoß der französischen Datenschutzbehörde gegen die Google-Nutzungsbedingungen. In Übersee ging man mit diesen […]

Soziale Netzwerke und Datenschutz

In seinem Webblog verweist RA Dr. Ulbricht auf einen möglichen Fall einer ersten Klage wegen der Einbindung des „Like“-Buttons von Facebook in eine Webseite (Link zur Homepage Dr. Ulbricht). Überraschend ist eigentlich nur, dass diese Aktion nicht von den Datenschutzbehörden angeschoben wurde, denn der Datenschutzbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein hatte ja […]